Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert

Das Bundesarbeitsministerium hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30.4.2021 verlängert und zahlreiche Klarstellungen vorgenommen. Stärker betont wird die schon bestehende Pflicht zur Erstellung eines Hygienekonzepts.

Durch die erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (BAnz AT 12.03.2021 V1) bleiben die bisherigen Bestimmungen zur Reduzierung betriebsbedingter Personenkontakte weitgehend unverändert in Kraft. Danach sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, ihren Beschäftigten Homeoffice anzubieten, sofern nicht zwingende betriebliche Gründe entgegenstehen. Die Personenbelegung in gemeinsam genutzten Räumen wird durch die Vorgabe einer Mindestfläche von 10 Quadratmetern pro Person reduziert. Lassen zwingende betriebsbedingte Gründe die Einhaltung der Mindestfläche nicht zu, hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen, geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen oder die Tragepflicht von Mund-Nase-Schutz oder Atemschutzmasken für alle anwesenden Personen.

Arbeitsminister Hubertus Heil sieht im Homeoffice ein wichtiges Element, um Kontakte zu reduzieren und die Pandemie einzuschränken. Daher soll die Arbeitsschutz-Verordnung den Anteil der Menschen, die im Homeoffice arbeiten, noch einmal steigern. Der Arbeitsschutz in den Betrieben soll gestärkt und die corona-bedingten Gefährdungen für die Beschäftigten, die weiterhin in den Betrieben arbeiten, gering gehalten werden.

Die Änderungsverordnung enthält redaktionelle Überarbeitungen und Klarstellungen, um die Verständlichkeit und die praktische Umsetzung in den Betrieben zu erhöhen. Stärker betont wird die schon bestehende Pflicht zur Erstellung eines Hygienekonzepts. Wenn Betriebe nach dem Lockdown wieder öffnen, sind diese Konzepte gegebenenfalls noch einmal zu überprüfen und zu aktualisieren. Weiter wird klargestellt, dass im Regelfall medizinische Gesichtsmasken bereitgestellt und getragen werden müssen. FFP2-Atemschutzmasken und vergleichbare Typen sind erforderlich, wenn Beschäftigte aufgrund spezifischer Anforderungen zusätzlich geschützt werden müssen.

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